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Reformen in Wirtschafts- und Sozialpolitik - Aus Politik und Zeitgeschichte (B 18-19/2003)

Der "Standort Deutschland" gilt trotz intensiver Bemühungen der rot-grünen Bundesregierung immer noch als reformunfähig. Nachdem die Regierung von Helmut Kohl in ihrer letzten Legislaturperiode zu Reformen nicht in der Lage war, ist die Bundesregierung unter Kanzler Gerhard Schröder angetreten, die Erstarrung der Kohl-Ära aufzubrechen. Die Konzepte - Neue Mitte und Dritter Weg - von Schröder und Tony Blair schienen geeignet, die Gräben zwischen den Parteien zu überwinden. Die Hoffnungen, die damit verbunden wurden, haben sich aber nicht erfüllt. Trotz des Eindrucks der "Reformunfähigkeit" hat die Bundesregierung auf anderen Gebieten einiges bewegt. Tabus über Zuwanderung und gleichgeschlechtliche Lebenspartnerschaften wurden beiseite geräumt, der Einstieg in die kapitalgedeckte Rentenversicherung vollzogen, erste Erfolge in der Steuerreform und Haushaltskonsolidierung stellen sich ein, und Deutschlands internationales Engagement reicht vom Balkan, den Mittleren Osten, dem Horn von Afrika bis zum Hindukusch. Dessen ungeachtet hat sich das Bild vom Reformstau verfestigt.

Inhalt:

 

 

Editorial

 

Zeitlupenland Deutschland? Zum Vollzugsdefizit wirtschaftspolitischer Reformen

 

Institutionelle Hemmnisse für eine kohärente Wirtschaftspolitik

 

Dauerproblem Arbeitsmarkt: Reformblockaden und Lösungskonzepte

 

Wählerwille und Wirtschaftsreform

 

Wirtschafts- und Sozialpolitik: Lernen und Nicht-Lernen von den Nachbarn

 


Anbieter: Bundeszentrale für politische Bildung




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Zahlen und Fakten

 

Wie sind die sozialen Aufgaben in Deutschland verteilt? Und für welche Herausforderungen der Gegenwart und Zukunft müssen Lösungen gefunden werden? Das Online Angebot Zahlen und Fakten der bpb bietet u.a. Daten und Graphiken über die Soziale Situation in Deutschland

 
 
 
 
 

Sozialpolitik

 

Das Heft "Sozialpolitik" aus der Reihe Informationen zur politischen Bildung der bpb stellt die Geschichte, die theoretischen Grundlagen und die aktuellen sozialpolitischen Leitbilder vor und wagt einen Ausblick auf künftige Herausforderungen.

 
 
 
 
 

Soziale Ungleichheit

 

Soziale Ungleichheit kompakt erklärt im Lexikon der Brandenburgischen Landeszentrale für politische Bildung.

 
 
 
 
 

HartzIV-Empfänger nach Bundesländer

 

Diese Statsitik zeigt den Anteil der Hartz-IV-Empfänger an der Bevölkerung nach Bundesländern, Stand Juni 2016.

 
 
 
 
 

Goldnetz-Märkte

 

Die Goldnetz Sozialmärkte in Berlin bieten Langzeiterwerbslosen eine Tätigkeit und ermöglichen Niedriglohn-Empfänger, auf den Märkten Dinge des täglichen Bedarfs für kleines Geld zu erwerben. Ausschließlich Menschen mit einem Netto-Einkommen unter 900 Euro können von den Angeboten profitieren. Besonders beliebt sind die Goldnetz-Weihnachtsmärkte im Dezember, sie ermöglichen den Besuchern, sich auch mal einen besonderen Wunsch zu erfüllen und günstig Weihnachtsgeschenke zu besorgen.