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Parlamentarismus - Aus Politik und Zeitgeschichte (B 43/2003)

Im politischen Getriebe der Bundesrepublik knirscht es gewaltig. Waren in den Anfängen nur zehn bis 20 Prozent der Bundesgesetze zustimmungspflichtig, haben die Länder heute in 60 Prozent der Fälle ein Mitspracherecht. Nicht nur Bundespräsident Johannes Rau befand, das staatliche Handeln sei bereits "in bedenklichem Maße entparlamentarisiert". Nun soll eine Kommission die Stellschrauben des Verfassungssystems neu justieren. Dabei geht es um die Frage, wie die Aufgaben zwischen Bund und Ländern neu verteilt werden können – und letztlich um die Rolle des Bundestages im politischen Gefüge.

Inhalt:

 

 

Editorial

 

Deutschlands "semisouveräner Staat"

 

Auswanderung aus den Verfassungsinstitutionen

 

Der Bundesrat als Oppositionskammer?

 

Regieren als informaler Prozess

 

Information und Entscheidung

 

Demokratie unter Kommunikationsstress?

 


Anbieter: Bundeszentrale für politische Bildung

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Deutsche Demokratie

 

Das politische Leben in Deutschland ist mehr als Kanzleramt, Bundestag und Parteizentralen. An vielen Stellen füllen Menschen die deutsche Demokratie mit Leben. Deutsche Demokratie, ein Dossier der Bundeszentrale für politische Bildung.

 
 
 
 
 

IzpB: Demokratie

 

2500 Jahre Geschichte zeigen: Demokratie ist nicht selbstverständlich, aber flexibel für veränderte Gegebenheiten. Strukturwandel, Globalisierung, Digitalisierung, Populismus, sowie die Infragestellung von Wissen und universalistischen Werten stellen sie vor neue Herausforderungen.
Beiträge dazu im Heft "Demokratie" aus der Reihe "Informationen zur politischen Bildung" der Bundeszentrale für politische Bildung.

 
 
 
 
 

Parlamentarismus und Demokratie

 

Das repräsentativ-demokratische System steckt in einer Vertrauenskrise. Intransparent, unzureichend und sogar antiquiert erscheint das parlamentarische System erscheint bisweilen. Gefordert werden "maximale Transparenz" politischer Entscheidungsprozesse und mehr direkte Demokratie.  Die Generation der digital natives drängt in die parlamentarische Arena und fordert einen "Systemneustart".

Parlamentarismus
Aus Politik und Zeitgeschichte, 38-39/2012
(Bundeszentrale für politische Bildung)
Parlamentarische Demokratie

Informationen zur politischen Bildung, Heft 295/2012
(Bundeszentrale für politische Bildung)
Liquid democracy

Alle können Parlamentarierinnen sein und mit allen anderen Ideen entwickeln, diskutieren, streiten, Bündnisse eingehen, Kompromisse schließen und Konsens finden.
(Daniel Reichert, dwt)
Direkte Demokratie und Parlamentarismus

Zukunftsforum Politik, 2011
(Konrad-Adenauer-Stiftung)
Mehr Demokratie, aber wie?

Tagung zur direkten Demokratie
21./22. März 2012
(Friedrich-Ebert-Stiftung)
Fragt doch das Volk - dankt die Politik ab?

Mehr Bürgerbeteiligung: Eine Hinwendung zur direkten Demokratie oder Zeichen der Hilflosigkeit der gewählten Repräsentanten?
Im Zentrum, 4.6.2012
(ORF)

 
 
 
 
 

Wie gefährdet der Populismus die Demokratie?

 

"Gibt es so viele NPD-Wähler, weil es so viele BILD-Leser gibt?" so die Frage an Mathias Döpfner (Axel Springer) in der Sendung "Das Philosophische Quartett" zum THema "Wie Populismus die Demokratie gefährdet".
Weitere diskutierte Thesen: "Die Demokratie gibt allen Bürgern das Wahlrecht, aber nicht allen die politische Einsicht und Urteilskraft, und diese Nische nützt der Populismus gnadenlos aus." (Rüdiger Safranski); "Der Populismus, das ist der dunkle Doppelgänger der Demokratie, der sich immer mehr im Haus der Demokraten breit macht und und dreist genug ist zu behaupten, er sei der legitime Eigentümer." (Peter Sloterdijk).