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Bundesverfassungsschutzgesetz (BVerfSchG)

Gesetz über die Zusammenarbeit des Bundes und der Länder in Angelegenheiten des Verfassungsschutzes und über das Bundesamt für Verfassungsschutz im Wortlaut.

Anbieter: Bundesministerium der Justiz




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Bundesamt für Verfassungsschutz

 

Als „Verfassungsschutz“ bezeichnet man umgangssprachlich das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV). Seine Aufgabe besteht darin, die demokratische Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland, wie sie in der Verfassung festgeschrieben ist, zu schützen.

 
 
 
 
 

Verfassungsschutz in der Kritik

 

Verfassungsschutzchef in der Kritik
Verfassungsschutzpräsident Maaßen steht unter Druck wegen seiner Äußerungen zu angeblich nicht vorgefallenen Hetzjagden in Chemnitz.
(Tagesschau)
NSU-Prozess: Rolle des Verfassungsschutzes bleibt fragwürdig

Während der NSU-Prozess immer wieder ins stocken gerät, sind erneut schwere Vorwürfe gegen den Verfassungsschutz bekanntgeworden.
(Bundeszentrale für politische Bildung)
Maulwurf bei Behörde "Ein klares Versagen des Verfassungsschutzes"
Ein Islamist arbeitet beim Verfassungsschutz und plant sogar einen Anschlag. Wie es passieren konnte, dass er durch die Sicherheitschecks rutschte und wie diese aussehen erklärt ein früherer Mitarbeiter der Behörde.
(WiWo)
Fehler und Fehlwahrnehmungen des Verfassungsschutzes

Kritische Anmerkungen zu einigen Zerrbildern in den Medien von Prof. Dr. Armin Pfahl-Traughber
(Endstation Rechts)
Hilfe, der Verfassungsschutz!
Es geht um die Daseinsberechtigung des Verfassungsschutzes überhaupt und um die Frage: Ist er nur überflüssig - oder gefährlich? Ein Kommentar von Heribert Prantl.
(Süddeutsche)
Verfassungsschutz - Wer sind Deutschlands Nachrichtendienste?
Ihre Arbeit stand in Deutschland nie besonders hoch im Kurs. Seit den Pannen bei der Fahndung nach der Thüringer Terrorbande hat vor allem das Image des Verfassungsschutzes weiter gelitten.
(Cicero)
Chronik einer Behörde - Spitzel, Wanzen, Bomben
Die Chronique scandaleuse des Verfassungsschutzes seit 1950 zeigt vor allem eins: Er ist überflüssig und gehört schleunigst abgeschafft.
(Zeit)
Wer schützt uns vor dem Verfassungsschutz?
Es gibt viele Gründe, die Verfassung selbst zu schützen und die 17 Verfassungsschutzämter aufzulösen.
(Heise)